Viele reden nur über Generationengerechtigkeit und Schuldenabbau, in Hessen wird konkret und nachhaltig gehandelt!

Kassenkredite sind der Dispo des Girokontos der Kommunen. Über 260 hessische Kommunen haben ihr Girokonto überzogen und zusammen Kassenkredite von rund 6 Mrd. EUR angehäuft.

Um nunmehr alle der zum Abbau von Altfehlbeträgen verpflichtenden 260 Kommunen zu realistischen und zumutbaren Bedingungen bei ihren Eigenanstrengungen zum Kassenkreditabbau zu unterstützen, wird die HESSENKASSE als freiwilliges Hilfsangebot vom Land aufgelegt, für das sich die Kommunen bewerben können.

Zum 01. Juli 2018 würde die HESSENKASSE dabei die bestehende Schuldenlast aus Kassenkrediten übernehmen. Dieses Angebot der umfassenden Entschuldung für alle mit Kommunal-Dispo verschuldeten Kommunen ist bundesweit einmalig!

Über das Instrument der HESSENKASSE soll die kommunale Entschuldung vom Land organisiert- und der Finanzierungsanteil zwischen bereitgestellten Mitteln aus dem Landeshauhalt (ca. 2/3) sowie einem Eigenbeitrag der Teilnehmerkommunen (ca. 1/3) aufgeteilt werden.

Ferner bietet die HESSENKASSE 500 Mio. EUR als Investitionsprogramm zugunsten finanz- und strukturschwacher und zugleich sparsamer Kommunen, die keinen Kommunal-Dispo in Anspruch nehmen mussten.

In Conclusio, mit einem Fokus auf die intergenerative Gerechtigkeit, steht die HESSENKASSE als starkes Instrument gegen Schulden. Für die Zukunft!

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Christian Mankel