Ziemlich genau 51.000 engagierte Hessinnen und Hessen haben sich am 06.03.2016 landesweit für kommunalpolitische ehrenamtliche Mandate beworben, was ein gutes Zeichen für unsere lebhafte Demokratie ist.
Ihnen gebührt genauso wie allen Wahlhelfern und allen Menschen, die von Ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben, zunächst einmal ein großes Dankeschön!
Die auf 48,0% leicht angestiegene Wahlbeteiligung ist zwar noch immer nicht zufriedenstellend, aber zumindest ein erfreulicher Trend in die richtige Richtung, der bei künftigen Wahlen Fortsetzung erfahren möge.
Bei der Bewertung der Ergebnisse lässt es sich aus Unionssicht mit dem Generalsekretär der Landespartei, Herrn Manfred Pentz, halten, der folgende Einschätzung abgab:
"Das Trendergebnis der Kommunalwahl ist für die hessische CDU nicht befriedigend. Vor allem das Abschneiden der AfD sehen wir mit großer Sorge. Die Kommunalwahl stand unter besonderen Vorzeichen. Die Flüchtlingsfrage war das alles überragende Thema. Der Protest ging auf Kosten der etablierten Parteien in Richtung AfD. Hinzu kommen die unterschiedlichsten Themenfelder in den Städten, Gemeinden und Landkreisen. Deshalb gibt es die unterschiedlichsten Ergebnisse, je nach Region. Die Landespolitik hat bei der Kommunalwahl so gut wie keine Rolle gespielt. Insofern lässt das Ergebnis auch keine Rückschlüsse auf die sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit der schwarz-grünen Landesregierung zu.
Wir werden uns die einzelnen Ergebnisse vor Ort sehr genau anschauen und daraus unsere Rückschlüsse ziehen. Nun vorschnell eine Wahlrechtsänderung zu fordern oder die Prozenthürde anzuheben, kann nicht die richtige Antwort sein. Es muss jetzt Aufgabe aller Demokraten sein, vor Ort stabile und arbeitsfähige Verhältnisse zu schaffen."
Mit letzter persönlicher Note habe ich mich am Wahlabend zumindest daran erfreuen können, dass in den zwei Kommunen, (Bad Vilbel & Rodenbach) in denen ich mich selbst am stärksten in den Kommunalwahlkampf mit einbringen durfte, entgegen dem klaren Landestrend ein Hinzugewinn für die CDU erzielt werden konnnte.