Der Wahl von Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission ging die Wahl zum Europäischen Parlament voran.

Die CDU Hessen, und allen voran ihr Landesvorsitzender, der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier, hat sich im Wahlkampf selbstverständlich und mit großem Einsatz für den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber eingesetzt. Er wäre sicherlich auch ein guter Kommissionspräsident geworden, erhielt allerdings bei den Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat keine Mehrheit.

Die Sozialdemokraten und Sozialisten waren dabei die Ersten, die dem siegreichen Kandidaten Weber die rote Karte gezeigt haben und gleich nach der Wahl verkündeten, dass sie ihn nicht unterstützen werden. Hätte das Europäische Parlament die Kraft gehabt, sich auf einen seiner Spitzenkandidaten zu verständigen, dann hätte das der Europäische Rat vermutlich nicht so einfach ignorieren können, auch nicht Präsident Macron. Um aus dieser Blockade-Situation heraus zu kommen und Europa eine Handlungsunfähigkeit zu ersparen, musste eine Person gefunden werden, die politisch und fachlich mehrheitsfähig ist.

Mit dem Votum aller europäischen Regierungschefs ist es mit Ursula von der Leyen gelungen, eine kompetente und überzeugende Persönlichkeit zu wählen, die am 16.07.2019 auch die erforderliche absolute parlamentarische Mehrheit in Straßburg fand und ihre Aufgabe sehr erfolgreich meistern wird.

Überdies freuen wir uns in der hessischen Union, dass nach 50 Jahren wieder das wichtigste Amt in der Europäischen Union aus Deutschland und überdies erstmals durch eine Frau besetzt wird.

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Christian Mankel